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LRH ebnet den Weg für billigere Darlehen

Prüfung bescheinigt Land Steiermark vorsichtigen Umgang mit Steuergeld

Das Land Steiermark wird sich auch künftig durch günstige Darlehen über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) finanzieren können. Voraussetzung dafür ist allerdings ein Nachweis des Landtages über eine „risikoaverse Finanzgebarung", also ein Risiken vermeidender Umgang mit öffentlichen Mitteln. Der Landesrechnungshof (LRH) unter Direktor Heinz Drobesch stellte nun fest, dass seitens der Finanzabteilung die nötigen Voraussetzungen im Wesentlichen erfüllt sind und gegen eine entsprechende Beschlussfassung im Landtag keine Bedenken vorliegen.

Die ÖBFA gewährt den Bundesländern Darlehen zu weit günstigeren Konditionen als andere Bankinstitute. Einsparungen im Landesbudget in Millionenhöhe sind die Folge. Doch um in den Genuss dieser Vergünstigung zu kommen, muss zuvor der Nachweis einer risikoaversen Finanzgebarung erbracht werden. Daher hat die Finanzabteilung des Landes Steiermark (zuständiger politischer Referent Landesrat Anton Lang) organisatorische Maßnahmen gesetzt, um die geforderten Kriterien zu erfüllen. Diese wurden nun vom LRH einer eingehenden Prüfung unterzogen. Das Ergebnis fällt positiv aus, wenngleich sich auch noch einige Verbesserungsvorschläge im Prüfbericht finden.

Die Prüfer des LRH kommen zum Schluss, dass die Schuldenmanagement-Strategie der Landesregierung nachvollziehbar sei und Informationen enthalte, die zur Erfüllung des Grundsatzes der Transparenz beitragen. Es wurden keine Zinsswap- sowie Devisengeschäfte durchgeführt, auch befanden sich keine Derivative im Portfolio bzw. im Vermögen des Landes. Angeregt wird aber, dass das Strategiepapier unterjährig an veränderte Rahmenbedingungen angepasst werden möge. In die Bestandsanalyse der Strategie sollten künftig auch Ziele eingefügt werden, insbesondere für den Zinsfixierungszeitraum. Zudem wird dem Land empfohlen, eine eigene Strategie für die Veranlagung von Vermögen zu erstellen. Ausständig, aber laut Finanzabteilung geplant ist außerdem noch eine Strategie zum Liquiditätsmanagement.

Rückfragen: Josef Reinprecht 0664 / 85 00 187

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