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Noch viel Arbeit für Niederwölzer Bürgermeister

LRH bekrittelt Gebarung, Personalverwaltung und Vergabe-Praxis

Niederwölz, eine 600-Seelen-Gemeinde im Bezirk Murau, war Schauplatz einer Gemeindeprüfung durch den Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Der nun vorliegende 141 Seiten umfassende Prüfbericht enthält eine Reihe von Kritikpunkten: So werden bei der Personalverwaltung und der Gebarung gröbere bis schwere Mängel beanstandet und Vergabevorgänge kritisch beurteilt: Allerdings führte der Bürgermeisterwechsel 2018 bereits zu einigen Verbesserungen, wird positiv vermerkt.

Die nun abgeschlossene Prüfung der Gemeinde Niederwölz durch den LRH umfasste grundsätzlich den Zeitraum von Jänner 2015 bis Dezember 2017, also die Ära des Vorgängers des derzeitigen Gemeindeoberhauptes. Diesem wird auch im Prüfbericht attestiert, dass ab dem Bürgermeisterwechsel im Jahr 2018 eine Verbesserung der Situation feststellbar ist, etwa bei der Vergabeabwicklung. Dennoch steht dem neuen Ortschef noch viel Arbeit ins Haus.

So stoßen sich die Prüfer des LRH beispielsweise daran, dass im Rechnungsabschluss eine Aufnahme von Finanzschulden von immerhin 300.000 Euro nicht dargestellt war. Auch bei den Sparbüchern gab es Abweichungen zu den Angaben des Bankinstitutes. Daher wird dem Bürgermeister nahegelegt, künftig die Vermögenslage korrekt abzubilden. Was die Verrechnung von Gebühren für Wasser, Abwasser oder Müll betrifft, fehlte eine nachvollziehbare Kostenkalkulation.

Gröbere Mängel wurden auch in der Personalverwaltung geortet, etwa bei der Aufzeichnung von Dienstzeiten oder den Nachweisen von Mehr- bzw. Überstunden. Daher empfiehlt der LRH, allgemein gültige Dienstzeiten-Regelungen zu erstellen.

Bei den Vergaben war nicht mehr nachvollziehbar, ob überhaupt mehr als ein Angebot für die jeweilige Leistung eingeholt wurde. Die Prüfer gehen auch davon aus, dass Leistungen teilweise auch ohne vorherige Angebotseinholung direkt vergeben wurden - eine grobe Missachtung der gesetzlichen Vorgaben. Künftig müsse besonderes Augenmerk auf eine lückenlose und nachvollziehbare Dokumentation der Auftragsvergaben gelegt werden - diese Empfehlung hat der neue Bürgermeister bereits umgesetzt.

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