Enorm steigender Bedarf an Bedarfszuweisungen

Auf die aktuelle Form der Darstellung und der Veröffentlichung von Bedarfszuweisungen in den Förderungsberichten des Landes konzentrierte sich der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seiner aktuellen Prüfung. Diese fiel im Wesentlichen recht positiv aus. Doch angesichts der Entwicklung, dass die Zusagen für Bedarfszuweisungen in den letzten vier Jahren um durchschnittlich 31 Prozent jährlich anstiegen, warnt der Landesrechnungshof vor einem „Abschmelzen des Rücklagenbestandes".

Zwischen 2021 und 2023 wurden rund 584 Millionen Euro als Bedarfszuweisungen seitens des Landes an die Gemeinden ausbezahlt. 90 Prozent dieser Mittel hatten „Gemeindezusammenlegungen" bzw. „Ausgleich von Härten, zur Aufrechterhaltung/Wiederherstellung des Gleichgewichtes im Haushalt und zur Deckung außerordentlicher Ereignisse (Projektunterstützungen)" zum Zweck. In Einzelfällen stellten die Prüfer unrichtige Zweckzuordnungen oder Übertragungsfehler fest, was in die Empfehlung nach einem regelmäßigen Datenabgleich sowie nach entsprechenden Plausibilitätsprüfungen der Daten mündete. Um die Transparenz der Mittelverteilung zu erhöhen, wird seitens des Landesrechnungshofes die Veröffentlichung eines jährlichen Berichtes mit aussagekräftigen Darstellungen und Auswertungen zu den ausbezahlten Bedarfszuweisungsmitteln angeregt.

Besonders ins Auge fiel den Prüfern, dass zwischen 2021 und 2024 die Zusagen für Bedarfszuweisungen um durchschnittlich knapp ein Drittel pro Jahr anstieg, weil immer mehr Projekte aus diesem Topf unterstützt wurden. Dies führte dazu, dass seit 2023 die Zusagen die jährlichen Einnahmen aus Bedarfszuweisungen übersteigen. Daher wird die Festlegung von Kriterien für eine bedarfsorientierte Bewirtschaftung der Haushaltsrücklagen aus Bedarfszuweisungen empfohlen.

Sie finden den Bericht per Klick auf  "Prüfbericht herunterladen" oder alternativ per Klick auf das grüne Informationssymbol im Bereich rechts oben als Anhang zum Download unter dem Bereich "Dokumente". Eine Zusammenfassung des Prüfberichts steht zusätzlich als  Podcast zum Herunterladen zur Verfügung. Dieser wurde vom Landesrechnungshof Steiermark autorisiert und mit "Google NotebookLM" erstellt.