LRH-Tätigkeitsbericht 2015 dem Landtag vorgelegt

LRH-Direktorin Dr. Margit Kraker übergab heute den Bericht über die Tätigkeit des Landesrechnungshofes im Jahr 2015 an die Präsidentin des Landtages Steiermark, Dr. Bettina Vollath.

Der Landesrechnungshof (LRH) konnte wie in den Vorjahren erneut eine äußerst positive Bilanz über die Kontrollarbeit im abgelaufenen Kalenderjahr ziehen.

Im Jahr 2015 wurden 19 Berichte im Kontrollausschuss behandelt, die vom Landtag Steiermark einstimmig zur Kenntnis genommen wurden. Zudem hat der LRH eine umfassende Stellungnahme zu den Angaben zur Wirkungsorientierung im Landesbudget 2016 dem Finanzausschuss vorgelegt. Zwei Gemeindeprüfungen wurden eingeleitet.

Wesentliche Prüfberichte betrafen die Haushaltsführung 2013, die Schulsozialarbeit in der Steiermark und den Baufonds für Kinderbetreuungseinrichtungen, die Querspange Gnas und das Erhaltungsmanagement bei Landesstraßen, die Einhebung von Gebühren und Verwaltungsabgaben in den Bezirkshauptmannschaften sowie die Organisation des Anlagenreferates in der BH Graz-Umgebung, das Projekt Gesundheitszentren Steiermark und die Medizinarchiv GmbH, die Kultur Service GmbH und die NanoTecCenter Weiz Forschungs GmbH, ferner die Stromnetz Steiermark GmbH, die Energiestrategie 2025 (Umweltlandesfonds) und ein Wohnbauprojekt der SGK (Wohnbauträger). Im Rahmen der Folgeprüfungen wurden die Nationalpark Gesäuse GmbH und die Honorare gemeinnütziger Wohnbauträger kontrolliert. Im Rahmen der Projektkontrolle wurde das Neubauprojekt „Landespflegezentrum Mürzzuschlag" für 110 Betten mit einem Gesamtvolumen von 
€ 15,98 Mio. vom LRH überprüft.

Die Umsetzungsquote der Empfehlungen an Hand der Auswertung von Maßnahmenberichten beträgt 82%, davon sind 49% bereits vollständig umgesetzt und weitere 33% in Umsetzung. Hinsichtlich der Erfüllung der eigenen Wirkungsziele hat der LRH ein internes Wirkungscontrolling eingerichtet, dessen Ergebnis im Tätigkeitsbericht 2015 transparent angeführt ist.

Landtagspräsidentin Vollath würdigt die umfassende Kontrollarbeit des LRH: 
„Der Landesrechnungshof leistet mit seinen unabhängigen und qualitativ hochwertigen Prüfungen einen wertvollen Beitrag zu Offenheit und Transparenz der steirischen Landespolitik und von Verwaltungshandeln. Durch seine konstruktiven Kritiken liefert er Grundlagen für die parlamentarische Kontrolle der Regierungsarbeit und auch immer wieder Impulse für evidenzbasierte Weiterentwicklungen. Der heute präsentierte Tätigkeitsbericht, der in den nächsten Kontrollausschuss des Landtages eingebracht wird, gibt einen guten Überblick über die Arbeit des Landesrechnungshofes im vergangenen Jahr 2015."

 

Der    Tätigkeitsbericht 2015 sowie weitere Informationen sind auf der Website des Landesrechnungshofes http://www.lrh.steiermark.at veröffentlicht und abrufbar.

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