Aktuelles

Exakt 60 Seiten umfasst der aktuelle Tätigkeitsbericht 2022 des Landesrechnungshofes (LRH), der mit einer Beilage auch das 40-Jahr-Jubiläum dieser Kontroll-Institution würdigt und nun von LRH-Direktor Heinz Drobesch der Präsidentin des Landtages Steiermark, Manuela Khom, offiziell überreicht wurde. Doch die Feierlaune wird getrübt, da die Umsetzungsquote der Empfehlungen aus den LRH-Prüfungen diesmal bei nur 72 Prozent liegt – im Vorjahr lag diese Rate noch bei 87 Prozent.  

Ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes bringt die vom Landtag initiierte Prüfung der 26 steirischen gemeinnützigen Wohnbauträger durch den Landesrechnungshof zu Fall. Denn eine Norm des Landesverfassungsgesetzes, welche eine entsprechende Prüfkompetenz begründete, wurde als verfassungswidrig aufgehoben.  

Unter keinem guten Stern standen die Errichtung und der Betrieb der Naturgas-Anlage des nunmehrigen Eigentümers, dem Abwasserverband Leibnitzerfeld-Süd. Zu diesem Schluss kommt der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem jüngsten Prüfbericht. Seit 2011 erfolgten Investitionen für den Bau dieser Anlage, auch mit Förderungen auf Bundes- und Landesebene. Doch aufgrund der verfahrenstechnischen Komplexität war ein dauerhafter Vollbetrieb der Anlage zu keinem Zeitpunkt möglich. Daher türmten sich massive Verbindlichkeiten in Höhe von 18,7 Millionen Euro auf.  

Mehr als drei Jahre ist es her, dass der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die KFZ-Landesprüfstelle einer Kontrolle unterzog. Nun hielt der LRH Nachschau, wie mit seinen damaligen Anregungen umgegangen wurde. Das Ergebnis dieser Folgeprüfung fällt positiv aus: Von den 42 wesentlichen Empfehlungen wurde nur eine einzige noch nicht umgesetzt, nämlich die Überzeiten im Chemiealarmdienst zu überdenken und dadurch frei werdende Ressourcen für die Kernleistungen der KFZ-Landesprüfstelle heranzuziehen.  

Mit einer Forschungsquote von mehr als fünf Prozent hat die Steiermark gegenüber allen Bundesländern in diesem Bereich seit Jahren die Nase weit vorn. Einen wesentlichen Anteil an dieser erfreulichen Entwicklung hat die landeseigene Joanneum Research Forschungsgesellschaft mit ihrem Schwerpunkt in der angewandten Forschung und der Beteiligung an weiteren Forschungseinrichtungen, sogenannten COMET-Zentren. Der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch warf bei seiner letzten Prüfung dennoch einen kritischen Blick hinter die Kulissen des JR.  

Mit Passail (Bezirk Weiz) und Neumarkt in der Steiermark (Bezirk Murau) wurden zwei Marktgemeinden einer Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofes (unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch) unterzogen. Der Schwerpunkt der Prüfung lag in den Gebührenhaushalten bei Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Müllabfuhr. Unter dem Strich wurde beiden Fusionsgemeinden bescheinigt, ihre Aufgaben ordnungsgemäß wahrzunehmen.  

Viel Prominenz aus Politik und Verwaltung strömte gestern ins Grazer Landhaus, um gemeinsam mit Direktor Heinz Drobesch den 40. Geburtstag „seines“ Landesrechnungshofes zu feiern. Dessen Vorgängerin als LRH-Chefin und nunmehrige Präsidentin des Rechnungshofes, Margit Kraker, zeichnete in ihrer vielbeachteten Festrede die Zukunft der öffentlichen Finanzkontrolle vor. Und selbst Bundespräsident Alexander Van der Bellen stellte sich mit einer Video-Botschaft bei dieser Feierlichkeit ein, die vom bekannten Grazer Schauspieler und Kabarettisten Gregor Seberg mit einem „Show Act“ eröffnet wurde.  

Wie hält es das Land mit seinen Liegenschaften? Dieser Frage ging der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch nach und prüfte die Liegenschaftsverwaltung des Landes und der landeseigenen Landesimmobilien-Gesellschaft, kurz LIG. Immerhin handelt es sich dabei um Vermögenswerte jenseits der Zwei-Milliarden-Euro-Grenze, wobei hier insbesondere die Straßenbauten zu Buche schlagen.  

Seit 2014 besteht für die Bundesländer die rechtliche Möglichkeit, für ihre Agrarbezirksbehörde eine neue, an die jeweiligen Landesvorgaben angepasste Organisationsreform festzulegen. Nur in der Steiermark wurde davon noch nicht Gebrauch gemacht – was unter anderem dazu führte, dass technische Anwendungen über Jahre hindurch erschwert wurden, wie etwa die Umsetzung des Elektronischen Aktes. Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch bringt nun in seinem jüngsten Prüfbericht zwei Optionen für Organisationsänderungen ins Spiel.  

Die Steirische Tourismus und Standortmarketing GmbH – kurz STG und zu 100 Prozent im Eigentum des Landes – wurde durch den Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch einer Prüfung unterzogen. Gröbere Mängel wurden dabei nicht zutage gefördert, in Einzelbereichen werden aber schon Verbesserungen vorgeschlagen.  

Mit einer Folgeprüfung durch den Landesrechnungshof konfrontiert war das Hirtenkloster, ein Sozialbetrieb bestehend aus einer Landessonderschule und einem Landeshort. Das erfreuliche Ergebnis: Die Kritikpunkte aus der Erstprüfung vor vier Jahren sind ausgeräumt – von den damaligen 16 Empfehlungen wurden in der Zwischenzeit zehn vollständig umgesetzt, der Rest zumindest teilweise oder befindet sich in der Umsetzungsphase.  

Etwa drei Viertel am Gesamtabfall-Aufkommen steuert die heimische Bauwirtschaft bei – Grund genug für den Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch, die konkrete Umsetzung der Abfall- und Kreislaufwirtschaft auf Landesebene näher zu beleuchten.  

Die prekäre Situation bei den Pflege- und Betreuungsberufen hat durchaus auch hausgemachte Gründe, hält der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem jüngsten Prüfbericht fest. Der demographische Trend – mehr pflegebedürftige Personen bei gleichzeitiger Stagnation oder gar Rückgang von potenziell zur Verfügung stehenden Pflegekräften – war aus Sicht des LRH schon seit mehr als einem Jahrzehnt absehbar, die Maßnahmen der verantwortlichen Entscheidungsträger jedoch „nicht ausreichend bis ungeeignet“.  

Acht Gebarungs-, zwei Folge- und zwei Gemeindeprüfungen, weiters zwei Projektkontrollen, zwei Stellungnahmen zum Landesrechnungsabschluss bzw. zur Wirkungsorientierung nebst einem Tätigkeits- und einem Jahresbericht zur Gesamtkostenverfolgung – insgesamt 18 Berichte listet der Landesrechnungshof (LRH) in seinem druckfrischen Tätigkeitsbericht auf, den LRH-Direktor Heinz Drobesch nun der Präsidentin des Landtages Steiermark, Manuela Khom, offiziell überreichen konnte.  

Das Fahrrad erfreut sich immer größerer Beliebtheit, vor allem in Ballungsräumen oder für Freizeitaktivitäten. Diese Entwicklung spiegelt sich auch bei der Errichtung von Radwegen wider. So gab das Land zwischen 2015 und 2020 knapp 33 Millionen Euro an Förderungen und Kofinanzierungen für den Radverkehr aus. Weitere 29 Millionen Euro steuerten die Gemeinden in diesem Zeitraum bei, erhob der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Heinz Drobesch bei seiner aktuellen Prüfung.