Aktuelles

Im Rahmen der Konferenz der Rechnungshöfe tagen die Präsidentin sowie die Direktorinnen und Direktoren der Rechnungshöfe Österreichs derzeit in Kärnten. Die Prüfung von Rechnungsabschlüssen, die Auswirkungen der Covid-Krise und gemeinsame Aus- und Weiterbildungen der Rechnungshöfe stehen auf der Tagesordnung.  

Sechs Jahre ist es her, dass der Landesrechnungshof (LRH) die Fachhochschule Joanneum (FHJ) einer Prüfung unterzog. Heuer war es wieder soweit: In einer Folgeprüfung wurde der Stand der Umsetzung der seinerzeitigen LRH-Empfehlungen untersucht. Das Ergebnis: Von den 44 Empfehlungen wurden 30 vollständig umgesetzt, acht Empfehlungen nicht, der Rest teilweise bzw. befindet sich in Umsetzung.  

Vor vier Jahren prüfte der Landesrechnungshof (LRH) die Einführung des Elektronischen Aktes (ELAK) in der Landesverwaltung. Nun wurde dieses Projekt vom LRH (unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch) ein weiteres Mal untersucht und dabei auch der Umsetzungsgrad der damals ausgesprochenen Empfehlungen erhoben.  

Jährlich wendet das Land Steiermark durchschnittlich 15 Millionen Euro für die Versorgung von Abhängigkeitserkrankungen auf, Tendenz steigend. Deren Planung und Steuerung im Zeitraum von 2015 bis 2018 sah sich nun der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch genauer an. Der Prüfbericht „Suchterkrankungen“ liegt nun vor – mit einem durchwachsenen Ergebnis.  

Gerade in Zeiten der Corona-Krise ist das notärztliche Rettungswesen besonders gefragt. Auch der Landesrechnungshof (LRH) unter Direktor Heinz Drobesch interessierte sich dafür und unterzog es einer Überprüfung. Unter dem Strich ist die Steiermark recht gut aufgestellt, in wesentlichen Teilbereichen sei jedoch noch „Luft nach oben“. Daher sollten entsprechende Nachjustierungen vorgenommen werden, halten die Prüfer in ihrem Bericht fest.  

Die Dienstzuweisungen von Landesbediensteten an einen anderen Rechtsträger wurden vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch einer Prüfung unterzogen. Dabei wurden 82 Einzelzuweisungen analysiert, aber auch diverse Gruppenzuweisungen mit 483 betroffenen Bediensteten untersucht. So mancher Fall war für die Prüfer des LRH nicht ganz nachvollziehbar.  

Von 75 über 85 zu aktuell 95 Prozent – so gestaltete sich in den letzten drei Jahren der Grad von umgesetzten oder in Umsetzung befindlichen Empfehlungen des Landesrechnungshofes (LRH). Diese positive Entwicklung ist nachzulesen im brandneuen, 68 Seiten umfassenden Tätigkeitsbericht des LRH, den nun dessen Direktor Heinz Drobesch der Präsidentin des Landtages Steiermark, Manuela Khom, offiziell übereichen konnte.  

Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Jahren kontrollierte der LRH unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch das Erhaltungsmanagement an steirischen Landesstraßen und konnte feststellen, dass der erste Prüfbericht eine erfreuliche Wirkung gezeigt hat: Denn sämtlichen darin enthaltenen Empfehlungen wurde in der Zwischenzeit entsprochen. Auch ist eine eindeutige Verbesserung des Straßenzustandes erkennbar, wenngleich der Erhaltungsrückstand in den letzten Jahren dennoch anstieg und für die Jahre 2009 bis 2018 bereits rund 270 Millionen Euro beträgt.  

Bei der Flächenwidmung klaffen Wunsch (der Bevölkerung oder Unternehmen) und Realität (durch gesetzliche Vorgaben) mitunter weit auseinander. Das hat zur Folge, dass Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder, die darüber zu befinden haben, oft unter Druck geraten können. Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat nun drei Gemeinden aus dem Bezirk Graz-Umgebung (GU) ausgewählt und eine Reihe von Raumordnungs-Verfahren über einen Zeitraum von vier Jahren durchleuchtet. Das Ergebnis spricht für die Gemeindepolitiker…  

Eisenerz, Murau und Wies – drei steirische Gemeinden, die an sich kaum etwas miteinander zu tun haben, hätte sie nicht der Landesrechnungshof (LRH) unter Führung von Direktor Heinz Drobesch einer Querschnittsprüfung unterzogen, die deren finanzielle Situation zum Inhalt hatte. Und dabei traten durchaus Gemeinsamkeiten zutage, etwa dass das Trio mit einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung zu kämpfen hat, die auch finanzielle Maßnahmen erforderte. Trotzdem konnte seit 2015 überall eine Reduktion der Darlehensschulden erzielt werden – eine durchaus erfreuliche Entwicklung.  

Eine Vielzahl von Geschäftsfeldern, dazu noch eine Reihe von Beteiligungen – der Tätigkeitsbereich der Stadtwerke Fürstenfeld umfasst eine recht breite Palette. Das nahm der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch zum Anlass, dieses Unternehmen einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Und diese führte in manchen Bereichen zu durchaus anerkennenden Reaktionen der Prüfer, jedoch auch zu einigen Verbesserungsvorschlägen.  

Steirische Berufsschulen standen im Fokus der letzten Prüfung des Landesrechnungshofes (LRH), genau genommen deren Facility-Management. Unter diesem Begriff versteht man die Verwaltung und Bewirtschaftung von Gebäuden und deren technischen Anlagen und Einrichtungen. Das Ergebnis ist nicht gerade schmeichelhaft: Die Prüfer stießen auf widersprüchliche Daten bei den Flächenangaben und mussten auch feststellen, dass der Vergleich der Betriebskosten an den Schulen mit ähnlichen Referenzprojekten ein inhomogenes Bild erzeugt.  

In einem würdigen Rahmen, nämlich in der Landstube des Landhauses, wo normalerweise die Sitzungen des Landtages Steiermark abgehalten werden, wurde heute (26. November 2019) dem Landesrechnungshof das CAF-Gütesiegel „Effective CAF-User“ verliehen. Die Hausherrin des Landhauses, Landtagspräsidentin Gabriele Kolar, würdigte im Beisein von Angelika Flatz (Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport) und Thomas Prorok (KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung) in ihrer Begrüßungsansprache das Qualitätsmanagement der obersten Kontroll-Instanz des Landes.  

Fast acht Jahre ist es nun schon her, dass die einstigen Bezirke Knittelfeld und Judenburg zum Bezirk Murtal fusioniert wurden. Wie sich diese erste Bezirkszusammenlegung in der Steiermark auf die Organisation der neuen Bezirkshauptmannschaft (BH) Murtal ausgewirkt hat, wurde nun vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Heinz Drobesch untersucht. Eines gleich vorweg: Der Tenor des nun vorliegenden Prüfberichtes ist durchaus positiv.  

Rückläufige Belagstage und damit verbunden eine ständig sinkende Auslastung verzeichnet die Klinik Diakonissen Schladming (KDS) oder auf gut obersteirisch das Schladminger Krankenhaus – dies geht aus dem jüngsten Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hervor. Der Betrieb der Gynäkologie und Geburtshilfe wurde angesichts der Leistungsdaten sogar als „kritisch“ eingestuft.