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Sowohl bei der Tierkörperverwertung als auch bei der Tierseuchenkassa gibt es im Wesentlichen keinen Grund, in der Steiermark von der bisher gepflogenen Praxis abzuweichen. Zu diesem Ergebnis kommt der jüngste Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Verbesserungspotenzial orten die Prüfer in Detailfragen.  

Vor neun Jahren prüfte der Landesrechnungshof (LRH) die Holzcluster Steiermark GmbH, und wie sich nun bei einer Folgeprüfung herausstellt, fiel seine damalige teils recht heftige Kritik auf fruchtbaren Boden. Denn 96 Prozent der Empfehlungen wurden mittlerweile umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung. Nur eine einzige Empfehlung (von 28) blieb unberücksichtigt. Auch eine zusätzlich durchgeführte Vergabeprüfung brachte eine ordnungsgemäße Vergabepraxis zutage, lobt der LRH.  

Bei der Auswahl jener Personen, die bei Unternehmen mit Landesbeteiligung als Geschäftsführer, Prokuristen oder Aufsichtsräte tätig sind, gibt es im Wesentlichen nichts zu bemäkeln. Zu diesem Schluss kommt der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Einschränkend wird gleichzeitig aber auch vermerkt, dass die Eignung eines Bewerbers im Stellenbesetzungsverfahren zwar anhand bestimmter Kriterien, wie etwa Berufserfahrung oder persönliche Kenntnisse und Fähigkeiten, plausibilisiert werden kann.  

Insgesamt 46 Amtsgebäude befinden sich im Eigentum des Landes Steiermark und werden von der Abteilung 2 Zentrale Dienste verwaltet. Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch untersuchte nun deren Energie-Management, insbesondere die Bereiche Strom und Wärme, und ortet in einigen Fällen Verbesserungspotenzial. Positiv wird hingegen gesehen, dass bereits während der Prüf-Phase die Behebung von Mängeln eingeleitet wurde.  

Die Corona-Pandemie stellt den Landesrechnungshof (LRH) und die Verwaltung des Landes Steiermark vor große Herausforderungen. Dennoch ist es im Vorjahr gelungen, dass der LRH seine vorgegebenen Wirkungsziele mehr als erfüllen konnte, geht es aus dessen aktuellem Tätigkeitsbericht hervor – dieser wurde von LRH-Direktor Heinz Drobesch am heutigen Ausschusstag der Präsidentin des Landtages Steiermark, Manuela Khom, „druckfrisch“ überreicht.  

Die eigentliche Geschäftstätigkeit der Creative Industries Styria GmbH (CIS) nebst derem wirtschaftlichen und rechtlichen Umfeld untersuchte nun der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Dabei stießen die Prüfer auf eine eklatante Unausgewogenheit bei der Finanzierung von Projekt- und Gemeinkosten.  

Schon vor fünf Jahren setzte es bei der Projektkontrolle vor dem Neubau des Landespflegezentrums Mautern durch den Landesrechnungshof (LRH) viel Kritik: Allgemeinflächen seien zu großzügig dimensioniert, und die Kosten seien im Vergleich zu anderen Pflegeheimen zu hoch. Nach erfolgter Redimensionierung des Projektes und einer neuerlichen Prüfung durch den LRH wurde die Situation allerdings nicht besser.  

Die wirtschaftliche Situation bei den Steiermärkischen Landesforsten verschlechterte sich in den letzten fünf Jahren wesentlich, merkt der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem aktuellen Prüfbericht an. Dennoch wurden seitens der Landesforste Teile ihrer Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen oder eine jährliche „Gewinnabfuhr“ an das Land abgeliefert, wird kritisiert. Um die Fixkosten zu decken und die Liquidität zu sichern, wurde von den Landesforsten mehr Holz geschlägert als vorgesehen – allerdings auf Kosten der Nachhaltigkeit.  

Kaum etwas auszusetzen haben die Kontrollore des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Führung von Direktor Heinz Drobesch an den Stadtbetrieben Mariazell, wie aus ihrem aktuell vorliegenden Prüfbericht zu entnehmen ist. Nahezu in allen Geschäftsfeldern attestieren sie eine positive Entwicklung. Nur der Bereich „Elektrofachhandel“ stellt eine Ausnahme dar: Hier wird in Anbetracht der nachhaltig verlustbringenden Ergebnislage ein Rückzug aus diesem Geschäftsfeld empfohlen.  

Der nun vorliegende Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) über den Krankenanstaltenverbund Rottenmann-Bad Aussee zeichnet ein ähnliches Bild wie jener über das Schladminger Krankenhaus aus dem Vorjahr: Die Leistungsdaten sind rückläufig, gleichzeitig liegen die Kosten pro Patient bzw. pro Belagstag deutlich über dem KAGes-Schnitt. Zusätzlich warnen die Prüfer vor einem eklatanten Fachärztemangel, der sich bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen weiter verschärfen wird.  

Wesentliche Mängel bei der Gemeindeverwaltung und der Personalführung attestiert der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch den Marktgemeinden Kammern im Liesingtal und Niklasdorf (beide im Bezirk Leoben). Die Marktgemeinde Scheifling (Bezirk Murau) kam bei dieser Querschnittsprüfung vergleichsweise glimpflich davon: Ihr werden nur Formalfehler angekreidet. Die Verantwortung für die festgestellten Missstände liegt bei den jeweiligen Bürgermeistern.  

Der Landesrechnungshof Steiermark überprüfte die Wahlwerbungsausgaben der politischen Parteien für die Landtagswahl 2019 gemäß dem Steiermärkischen Parteienförderungs-Verfassungsgesetz.  

Wenn eine Privatperson in finanzielle Schwierigkeiten schlittert, kommt immer wieder die Schuldnerberatung Steiermark GmbH zum Zug. Diese staatlich anerkannte Einrichtung wurde nun vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch einer Prüfung unterzogen. Die Eckpunkte aus dem nun vorliegenden Prüfbericht: Die Erfassung von Daten sollte verbessert werden, der Umgang mit Geldmitteln sparsamer ausfallen, und das Land möge sich als Hauptzahler mehr Einfluss sichern.  

Dem Referat Natur- und Umweltschutz widmete der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch sein Augenmerk. Für interne Abläufe und formale Prozesse setzt es dabei ausdrückliches Lob: Sie seien zweckmäßig und ordnungsgemäß, Personalausgaben blieben im Rahmen. Nicht zufrieden hingegen waren die Prüfer mit dem Umstand, dass der Posten des Landesnaturschutz-Beauftragten seit rund sechs Jahren unbesetzt blieb, obwohl er eigentlich gesetzlich vorgeschrieben ist.  

Durchwegs positiv beurteilen die Prüfer des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die Sanierungen im Wohnbau. Aus der Vielzahl der umgesetzten steirischen Projekte im Bereich „umfassende Sanierung“ wurden elf ausgewählt und einer näheren Betrachtung unterzogen. Das Ergebnis: Die Abwicklung der Förderungen erfolgten im Wesentlichen vorschriftsgemäß. Und auch die erforderlichen Unterlagen für die Förderabwicklung waren überwiegend vorhanden. Dennoch kommen aus dem LRH auch Verbesserungsvorschläge.