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Das Versorgungszentrum am LKH-Universitätsklinikum Graz mit einer Investitionssumme von 85 Millionen Euro kennen die Prüfer des Landesrechnungshofes (LRH) wie ihre Westentasche, wurde es doch schon anlässlich seiner Errichtung einer Projektkontrolle durch diese Prüf-Instanz des Landtages Steiermark unterzogen. Heuer – acht Jahre später – folgte eine Gebarungsprüfung, die eine wesentliche Diskrepanz zwischen den zur Projektkontrolle eingereichten Gesamtkosten und den tatsächlichen Endkosten zu Tage fördert, wie nun aus dem jüngsten Prüfbericht des LRH hervorgeht.  

Niederwölz, eine 600-Seelen-Gemeinde im Bezirk Murau, war Schauplatz einer Gemeindeprüfung durch den Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Der nun vorliegende 141 Seiten umfassende Prüfbericht enthält eine Reihe von Kritikpunkten: So werden bei der Personalverwaltung und der Gebarung gröbere bis schwere Mängel beanstandet und Vergabevorgänge kritisch beurteilt: Allerdings führte der Bürgermeisterwechsel 2018 bereits zu einigen Verbesserungen, wird positiv vermerkt.  

Der Grundversorgung in der Steiermark widmet sich der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Heinz Drobesch in seinem jüngsten Bericht. Und dieser fällt unter dem Strich recht positiv aus: Das Flüchtlingsreferat der Sozialabteilung des Landes (politisch zuständig Landesrätin Doris Kampus) erfülle seine Vorgaben im Wesentlichen, und auch die Caritas, die für Beratung und soziale Betreuung der Asylwerbenden verantwortlich zeichnet, komme ihren Verpflichtungen nach, loben die Prüfer. Anpassungsbedarf orten sie hingegen beim Personal und bei der Unterbringung.  

Unter der Leitung seines Obmannes, LAbg. Marco Triller, machte der Kontrollausschuss des Landtages Steiermark gemeinsam mit Vertretern des Landesrechnungshofes eine dreitägige Studienreise nach Luxemburg. Am Programm stand der Besuch zweier bedeutsamer EU-Einrichtungen, nämlich des Europäischen Rechnungshofes und des Europäischen Gerichtshofes.  

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) steht immer wieder im Mittelpunkt politischer Diskurse – jetzt hat sich auch der Landesrechnungshof (LRH) unter der Führung von Direktor Heinz Drobesch dieses Themas angenommen. Und da gibt es viel Luft nach oben, geht aus dem jüngsten LRH-Bericht hervor, vor allem bei Kontrollen oder der einheitlichen Abwicklung in den Bezirksverwaltungsbehörden.  

Eines gleich vorweg: Als „gut geeignet“, die Kulturbetriebe zu führen und zu verwalten, erachtet der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die Konzernstruktur der Theaterholding Graz/Steiermark GmbH (zuständiger politischer Referent Landesrat Christopher Drexler). Auch das Rechnungswesen, das von einer Tochtergesellschaft, der Theaterservice Gesellschaft, durchgeführt wird, bezeichnen die Prüfer des LRH als „sehr ordentlich“. Dennoch gibt es in ihrem jüngsten Bericht auch Empfehlungen, wie es noch besser gehen könnte.  

In einer Folgeprüfung untersuchte der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch, ob das Land Steiermark im Umgang mit öffentlichen Mitteln Risiken vermeidet, also die „risikoaverse Finanzgebarung“, wie es von Fachleuten bezeichnet wird – mit einem ausgesprochen positiven Resultat.  

Am 6. Mai 2019 unterzeichnen alle Landesrechnungshöfe, der Stadtrechnungshof Wien sowie der Rechnungshof Österreich die „Vorarlberger Vereinbarung“ in Bregenz, die auf Vernetzung und Kooperation der Finanzkontrolle in Österreich abzielt. Darin wurde vereinbart: Die Zusammenarbeit soll in Zukunft weiter verstärkt werden. Abgestimmte Prüfungsplanungen und Kooperation in der Aus- und Weiterbildung sind Kernelemente der Vereinbarung.  

Wie wirksam sind Bauprojekte im Verkehrsbereich? Dieser Frage geht der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem jüngsten Prüfbericht nach. Insgesamt 20 Projekte wurden für diese Prüfung herangezogen, wobei dem Aspekt der Verkehrssicherheit besonderes Augenmerk geschenkt wurde. Das Ergebnis kann als durchaus positiv bezeichnet werden, zumal die Anzahl der Unfälle mit Personenschäden in den letzten Jahren rückläufig ist.  

60 Seiten umfasst der brandneue Tätigkeitsbericht 2018 des Landesrechnungshofes (LRH), den dessen Leiter, Direktor Heinz Drobesch, nun der Präsidentin des Landtages Steiermark, Bettina Vollath, offiziell überreichen konnte.  

Landesrechnungshof nahm die KFZ-Landesprüfstelle unter die Lupe:Prüfer-Kritik an Kfz-Pickerln zum Null-Tarif  

LRH urgiert Aufgabentrennung zwischen Sportlandesrat und Landessportrat  

Landesrechnungshof durchleuchtete Gebarung der oststeirischen Ortschaft  

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Hirtenkloster: Nachholbedarf bei Ausbildung