Aktuelles

Der nun vorliegende Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) über den Krankenanstaltenverbund Rottenmann-Bad Aussee zeichnet ein ähnliches Bild wie jener über das Schladminger Krankenhaus aus dem Vorjahr: Die Leistungsdaten sind rückläufig, gleichzeitig liegen die Kosten pro Patient bzw. pro Belagstag deutlich über dem KAGes-Schnitt. Zusätzlich warnen die Prüfer vor einem eklatanten Fachärztemangel, der sich bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen weiter verschärfen wird.  

Wesentliche Mängel bei der Gemeindeverwaltung und der Personalführung attestiert der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch den Marktgemeinden Kammern im Liesingtal und Niklasdorf (beide im Bezirk Leoben). Die Marktgemeinde Scheifling (Bezirk Murau) kam bei dieser Querschnittsprüfung vergleichsweise glimpflich davon: Ihr werden nur Formalfehler angekreidet. Die Verantwortung für die festgestellten Missstände liegt bei den jeweiligen Bürgermeistern.  

Der Landesrechnungshof Steiermark überprüfte die Wahlwerbungsausgaben der politischen Parteien für die Landtagswahl 2019 gemäß dem Steiermärkischen Parteienförderungs-Verfassungsgesetz.  

Wenn eine Privatperson in finanzielle Schwierigkeiten schlittert, kommt immer wieder die Schuldnerberatung Steiermark GmbH zum Zug. Diese staatlich anerkannte Einrichtung wurde nun vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch einer Prüfung unterzogen. Die Eckpunkte aus dem nun vorliegenden Prüfbericht: Die Erfassung von Daten sollte verbessert werden, der Umgang mit Geldmitteln sparsamer ausfallen, und das Land möge sich als Hauptzahler mehr Einfluss sichern.  

Dem Referat Natur- und Umweltschutz widmete der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch sein Augenmerk. Für interne Abläufe und formale Prozesse setzt es dabei ausdrückliches Lob: Sie seien zweckmäßig und ordnungsgemäß, Personalausgaben blieben im Rahmen. Nicht zufrieden hingegen waren die Prüfer mit dem Umstand, dass der Posten des Landesnaturschutz-Beauftragten seit rund sechs Jahren unbesetzt blieb, obwohl er eigentlich gesetzlich vorgeschrieben ist.  

Durchwegs positiv beurteilen die Prüfer des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die Sanierungen im Wohnbau. Aus der Vielzahl der umgesetzten steirischen Projekte im Bereich „umfassende Sanierung“ wurden elf ausgewählt und einer näheren Betrachtung unterzogen. Das Ergebnis: Die Abwicklung der Förderungen erfolgten im Wesentlichen vorschriftsgemäß. Und auch die erforderlichen Unterlagen für die Förderabwicklung waren überwiegend vorhanden. Dennoch kommen aus dem LRH auch Verbesserungsvorschläge.  

Im Rahmen der Konferenz der Rechnungshöfe tagen die Präsidentin sowie die Direktorinnen und Direktoren der Rechnungshöfe Österreichs derzeit in Kärnten. Die Prüfung von Rechnungsabschlüssen, die Auswirkungen der Covid-Krise und gemeinsame Aus- und Weiterbildungen der Rechnungshöfe stehen auf der Tagesordnung.  

Sechs Jahre ist es her, dass der Landesrechnungshof (LRH) die Fachhochschule Joanneum (FHJ) einer Prüfung unterzog. Heuer war es wieder soweit: In einer Folgeprüfung wurde der Stand der Umsetzung der seinerzeitigen LRH-Empfehlungen untersucht. Das Ergebnis: Von den 44 Empfehlungen wurden 30 vollständig umgesetzt, acht Empfehlungen nicht, der Rest teilweise bzw. befindet sich in Umsetzung.  

Vor vier Jahren prüfte der Landesrechnungshof (LRH) die Einführung des Elektronischen Aktes (ELAK) in der Landesverwaltung. Nun wurde dieses Projekt vom LRH (unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch) ein weiteres Mal untersucht und dabei auch der Umsetzungsgrad der damals ausgesprochenen Empfehlungen erhoben.  

Jährlich wendet das Land Steiermark durchschnittlich 15 Millionen Euro für die Versorgung von Abhängigkeitserkrankungen auf, Tendenz steigend. Deren Planung und Steuerung im Zeitraum von 2015 bis 2018 sah sich nun der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch genauer an. Der Prüfbericht „Suchterkrankungen“ liegt nun vor – mit einem durchwachsenen Ergebnis.  

Gerade in Zeiten der Corona-Krise ist das notärztliche Rettungswesen besonders gefragt. Auch der Landesrechnungshof (LRH) unter Direktor Heinz Drobesch interessierte sich dafür und unterzog es einer Überprüfung. Unter dem Strich ist die Steiermark recht gut aufgestellt, in wesentlichen Teilbereichen sei jedoch noch „Luft nach oben“. Daher sollten entsprechende Nachjustierungen vorgenommen werden, halten die Prüfer in ihrem Bericht fest.  

Die Dienstzuweisungen von Landesbediensteten an einen anderen Rechtsträger wurden vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch einer Prüfung unterzogen. Dabei wurden 82 Einzelzuweisungen analysiert, aber auch diverse Gruppenzuweisungen mit 483 betroffenen Bediensteten untersucht. So mancher Fall war für die Prüfer des LRH nicht ganz nachvollziehbar.  

Von 75 über 85 zu aktuell 95 Prozent – so gestaltete sich in den letzten drei Jahren der Grad von umgesetzten oder in Umsetzung befindlichen Empfehlungen des Landesrechnungshofes (LRH). Diese positive Entwicklung ist nachzulesen im brandneuen, 68 Seiten umfassenden Tätigkeitsbericht des LRH, den nun dessen Direktor Heinz Drobesch der Präsidentin des Landtages Steiermark, Manuela Khom, offiziell übereichen konnte.  

Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Jahren kontrollierte der LRH unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch das Erhaltungsmanagement an steirischen Landesstraßen und konnte feststellen, dass der erste Prüfbericht eine erfreuliche Wirkung gezeigt hat: Denn sämtlichen darin enthaltenen Empfehlungen wurde in der Zwischenzeit entsprochen. Auch ist eine eindeutige Verbesserung des Straßenzustandes erkennbar, wenngleich der Erhaltungsrückstand in den letzten Jahren dennoch anstieg und für die Jahre 2009 bis 2018 bereits rund 270 Millionen Euro beträgt.  

Bei der Flächenwidmung klaffen Wunsch (der Bevölkerung oder Unternehmen) und Realität (durch gesetzliche Vorgaben) mitunter weit auseinander. Das hat zur Folge, dass Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder, die darüber zu befinden haben, oft unter Druck geraten können. Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat nun drei Gemeinden aus dem Bezirk Graz-Umgebung (GU) ausgewählt und eine Reihe von Raumordnungs-Verfahren über einen Zeitraum von vier Jahren durchleuchtet. Das Ergebnis spricht für die Gemeindepolitiker…