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Stände an Überstunden und Resturlaub viel zu hoch

Viele Mängel bei geprüften obersteirischen Marktgemeinden

Wesentliche Mängel bei der Gemeindeverwaltung und der Personalführung attestiert der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch den Marktgemeinden Kammern im Liesingtal und Niklasdorf (beide im Bezirk Leoben). Die Marktgemeinde Scheifling (Bezirk Murau) kam bei dieser Querschnittsprüfung vergleichsweise glimpflich davon: Ihr werden nur Formalfehler angekreidet. Die Verantwortung für die festgestellten Missstände liegt bei den jeweiligen Bürgermeistern.

Bei Einberufungen zu Sitzungen und deren Zustellungen komme es immer wieder zu Unzulänglichkeiten, genauso wie bei der Tagesordnung und den Verhandlungsschriften, kritisiert der LRH die Vorgänge in Kammern, die sie auf eine ungenügende Aktenverwaltung zurückführen. Auch fiel den Prüfern auf, dass zwar neun Fachausschüsse eingerichtet wurden, diese jedoch so gut wie nie getagt hatten. Nicht so genau mit dem Gesetz nahm man es dort auch mit Sachzuwendungen an Gemeindebedienstete, die abgabenrechtlich unberücksichtigt blieben.

In Niklasdorf wiederum wurden schon Sitzungen des Prüfungsausschusses und der Fachausschüsse abgehalten, diese hatten jedoch den Schönheitsfehler, dass die Beschlussfähigkeit nicht immer gegeben war. So wie in Kammern war auch in Niklasdorf die Bedeckung für Personalausgaben nicht durchgehend gegeben, moniert der LRH. Bei Beschlüssen über individuelle Personalangelegenheiten wurden rechtliche Vorgaben nicht durchgängig eingehalten, auch erfolgten sie teilweise im falschen Gemeindeorgan.

Für Scheifling hingegen gab es einige positive Anmerkungen. Auch wenn der eine oder andere formale Mangel festgestellt wurde, sei die Führung der Gemeindeverwaltung und des Personals weitgehend sorgfältig erfolgt, heißt es im Prüfbericht. Womit alle drei obersteirischen Gemeinden gleichermaßen konfrontiert werden, sind die überaus hohen Stände an Zeitguthaben und Resturlauben - hier empfiehlt der LRH den Bürgermeistern, geeignete Maßnahmen zu treffen, die einen raschen Abbau der unverbrauchten Kontingente ermöglichen.

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