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Zustand der Landesstraßen eindeutig verbessert

LRH sieht dennoch gestiegenen Erhaltungsrückstand von 270 Millionen Euro

Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Jahren kontrollierte der LRH unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch das Erhaltungsmanagement an steirischen Landesstraßen und konnte feststellen, dass der erste Prüfbericht eine erfreuliche Wirkung gezeigt hat: Denn sämtlichen darin enthaltenen Empfehlungen wurde in der Zwischenzeit entsprochen. Auch ist eine eindeutige Verbesserung des Straßenzustandes erkennbar, wenngleich der Erhaltungsrückstand in den letzten Jahren dennoch anstieg und für die Jahre 2009 bis 2018 bereits rund 270 Millionen Euro beträgt.

39 Prozent der Empfehlungen aus dem Jahr 2015 wurden umgesetzt, die restlichen 61 Prozent befinden sich in Umsetzung - aus Prüfersicht wird diese Rate positiv bewertet. Genauso wie die Neugestaltung des Bauprogrammes, das eine wichtige Grundlage für die Auswahl der Maßnahmen für die Erhaltung der Landesstraßen darstellt. Einzige Anmerkung dazu: Die Verbindung zwischen Bauprogramm, Strategie und Prioritätenreihung möge noch ergänzt werden.

Insgesamt hat sich in den letzten fünf Jahren der Zustand der Straßen eindeutig verbessert, wird in dem nun vorliegendem Folgebericht ausgeführt: Die Straßenflächen mit sehr gutem Zustand nahmen zu, während jene in sehr schlechtem Zustand verringerten werden konnten. Das hat nicht nur damit zu tun, dass seitens des Landes ein neues Bewertungssystem herangezogen wurde, durch das Straßenschäden anders gewichtet werden.

Den vorhandenen Budgetmitteln ist es geschuldet, dass der Schwerpunkt der baulichen Erhaltung auf die Gebrauchstauglichkeit gelegt wurde, mit anderen Worten, man setzte vorwiegend auf die kurzfristige Erhaltung. Erforderliche Maßnahmen zum Substanzerhalt der Straßen wurden dadurch nicht im nötigen Ausmaß getätigt, wird seitens des LRH kritisiert. Diese Vorgangsweise gehe auf Kosten der nachhaltigen Erhaltung des Straßennetzes und komme langfristig teurer. So beziffern die Prüfer den gestiegenen Erhaltungsrückstand für die Jahre 2009 bis 2018 mit rund 270 Millionen Euro.

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