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Bei der Flächenwidmung klaffen Wunsch (der Bevölkerung oder Unternehmen) und Realität (durch gesetzliche Vorgaben) mitunter weit auseinander. Das hat zur Folge, dass Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder, die darüber zu befinden haben, oft unter Druck geraten können. Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat nun drei Gemeinden aus dem Bezirk Graz-Umgebung (GU) ausgewählt und eine Reihe von Raumordnungs-Verfahren über einen Zeitraum von vier Jahren durchleuchtet. Das Ergebnis spricht für die Gemeindepolitiker…  

Eisenerz, Murau und Wies – drei steirische Gemeinden, die an sich kaum etwas miteinander zu tun haben, hätte sie nicht der Landesrechnungshof (LRH) unter Führung von Direktor Heinz Drobesch einer Querschnittsprüfung unterzogen, die deren finanzielle Situation zum Inhalt hatte. Und dabei traten durchaus Gemeinsamkeiten zutage, etwa dass das Trio mit einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung zu kämpfen hat, die auch finanzielle Maßnahmen erforderte. Trotzdem konnte seit 2015 überall eine Reduktion der Darlehensschulden erzielt werden – eine durchaus erfreuliche Entwicklung.  

Eine Vielzahl von Geschäftsfeldern, dazu noch eine Reihe von Beteiligungen – der Tätigkeitsbereich der Stadtwerke Fürstenfeld umfasst eine recht breite Palette. Das nahm der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch zum Anlass, dieses Unternehmen einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Und diese führte in manchen Bereichen zu durchaus anerkennenden Reaktionen der Prüfer, jedoch auch zu einigen Verbesserungsvorschlägen.  

Steirische Berufsschulen standen im Fokus der letzten Prüfung des Landesrechnungshofes (LRH), genau genommen deren Facility-Management. Unter diesem Begriff versteht man die Verwaltung und Bewirtschaftung von Gebäuden und deren technischen Anlagen und Einrichtungen. Das Ergebnis ist nicht gerade schmeichelhaft: Die Prüfer stießen auf widersprüchliche Daten bei den Flächenangaben und mussten auch feststellen, dass der Vergleich der Betriebskosten an den Schulen mit ähnlichen Referenzprojekten ein inhomogenes Bild erzeugt.  

In einem würdigen Rahmen, nämlich in der Landstube des Landhauses, wo normalerweise die Sitzungen des Landtages Steiermark abgehalten werden, wurde heute (26. November 2019) dem Landesrechnungshof das CAF-Gütesiegel „Effective CAF-User“ verliehen. Die Hausherrin des Landhauses, Landtagspräsidentin Gabriele Kolar, würdigte im Beisein von Angelika Flatz (Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport) und Thomas Prorok (KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung) in ihrer Begrüßungsansprache das Qualitätsmanagement der obersten Kontroll-Instanz des Landes.  

Fast acht Jahre ist es nun schon her, dass die einstigen Bezirke Knittelfeld und Judenburg zum Bezirk Murtal fusioniert wurden. Wie sich diese erste Bezirkszusammenlegung in der Steiermark auf die Organisation der neuen Bezirkshauptmannschaft (BH) Murtal ausgewirkt hat, wurde nun vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Heinz Drobesch untersucht. Eines gleich vorweg: Der Tenor des nun vorliegenden Prüfberichtes ist durchaus positiv.  

Rückläufige Belagstage und damit verbunden eine ständig sinkende Auslastung verzeichnet die Klinik Diakonissen Schladming (KDS) oder auf gut obersteirisch das Schladminger Krankenhaus – dies geht aus dem jüngsten Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hervor. Der Betrieb der Gynäkologie und Geburtshilfe wurde angesichts der Leistungsdaten sogar als „kritisch“ eingestuft.  

Das Versorgungszentrum am LKH-Universitätsklinikum Graz mit einer Investitionssumme von 85 Millionen Euro kennen die Prüfer des Landesrechnungshofes (LRH) wie ihre Westentasche, wurde es doch schon anlässlich seiner Errichtung einer Projektkontrolle durch diese Prüf-Instanz des Landtages Steiermark unterzogen. Heuer – acht Jahre später – folgte eine Gebarungsprüfung, die eine wesentliche Diskrepanz zwischen den zur Projektkontrolle eingereichten Gesamtkosten und den tatsächlichen Endkosten zu Tage fördert, wie nun aus dem jüngsten Prüfbericht des LRH hervorgeht.  

Niederwölz, eine 600-Seelen-Gemeinde im Bezirk Murau, war Schauplatz einer Gemeindeprüfung durch den Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Der nun vorliegende 141 Seiten umfassende Prüfbericht enthält eine Reihe von Kritikpunkten: So werden bei der Personalverwaltung und der Gebarung gröbere bis schwere Mängel beanstandet und Vergabevorgänge kritisch beurteilt: Allerdings führte der Bürgermeisterwechsel 2018 bereits zu einigen Verbesserungen, wird positiv vermerkt.  

Der Grundversorgung in der Steiermark widmet sich der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Heinz Drobesch in seinem jüngsten Bericht. Und dieser fällt unter dem Strich recht positiv aus: Das Flüchtlingsreferat der Sozialabteilung des Landes (politisch zuständig Landesrätin Doris Kampus) erfülle seine Vorgaben im Wesentlichen, und auch die Caritas, die für Beratung und soziale Betreuung der Asylwerbenden verantwortlich zeichnet, komme ihren Verpflichtungen nach, loben die Prüfer. Anpassungsbedarf orten sie hingegen beim Personal und bei der Unterbringung.  

Unter der Leitung seines Obmannes, LAbg. Marco Triller, machte der Kontrollausschuss des Landtages Steiermark gemeinsam mit Vertretern des Landesrechnungshofes eine dreitägige Studienreise nach Luxemburg. Am Programm stand der Besuch zweier bedeutsamer EU-Einrichtungen, nämlich des Europäischen Rechnungshofes und des Europäischen Gerichtshofes.  

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) steht immer wieder im Mittelpunkt politischer Diskurse – jetzt hat sich auch der Landesrechnungshof (LRH) unter der Führung von Direktor Heinz Drobesch dieses Themas angenommen. Und da gibt es viel Luft nach oben, geht aus dem jüngsten LRH-Bericht hervor, vor allem bei Kontrollen oder der einheitlichen Abwicklung in den Bezirksverwaltungsbehörden.  

Eines gleich vorweg: Als „gut geeignet“, die Kulturbetriebe zu führen und zu verwalten, erachtet der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die Konzernstruktur der Theaterholding Graz/Steiermark GmbH (zuständiger politischer Referent Landesrat Christopher Drexler). Auch das Rechnungswesen, das von einer Tochtergesellschaft, der Theaterservice Gesellschaft, durchgeführt wird, bezeichnen die Prüfer des LRH als „sehr ordentlich“. Dennoch gibt es in ihrem jüngsten Bericht auch Empfehlungen, wie es noch besser gehen könnte.  

In einer Folgeprüfung untersuchte der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch, ob das Land Steiermark im Umgang mit öffentlichen Mitteln Risiken vermeidet, also die „risikoaverse Finanzgebarung“, wie es von Fachleuten bezeichnet wird – mit einem ausgesprochen positiven Resultat.  

Am 6. Mai 2019 unterzeichnen alle Landesrechnungshöfe, der Stadtrechnungshof Wien sowie der Rechnungshof Österreich die „Vorarlberger Vereinbarung“ in Bregenz, die auf Vernetzung und Kooperation der Finanzkontrolle in Österreich abzielt. Darin wurde vereinbart: Die Zusammenarbeit soll in Zukunft weiter verstärkt werden. Abgestimmte Prüfungsplanungen und Kooperation in der Aus- und Weiterbildung sind Kernelemente der Vereinbarung.