BH Graz-Umgebung mit „Qualitätsmerkmal“

LRH würdigt hohe Umsetzungsrate bei getätigten Empfehlungen

Erneut Nachschau hielten die Prüfer des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch im Anlagenreferat der Bezirkshauptmannschaft (BH) Graz-Umgebung. Mit einem durchaus zufriedenstellenden Ergebnis: Von den 16 wesentlichen Empfehlungen aus der Erstprüfung vor sechs Jahren blieben in der Zwischenzeit nur zwei noch unberücksichtigt (der LRH hält dennoch daran fest) - alle anderen wurden vollständig bzw. teilweise umgesetzt oder befinden sich gerade in Umsetzung, was einen Umsetzungsgrad von (überdurchschnittlich hohen) 88 Prozent darstellt.

Im Vergleich zur Prüfung im Jahr 2015 hat sich die Personalsituation im Anlagenreferat der BH Graz-Umgebung verbessert, besonders was die Fluktuation bei den Juristen betrifft. Aus Sicht der Referatsleitung reicht die Ressourcenausstattung für den derzeit anfallenden Arbeitsaufwand auch aus. Und dieser Aufwand ist im Bezirk Graz-Umgebung nicht gerade gering: So wurden im Prüfzeitraum 2018 bis 2020 insgesamt 14.782 Verfahren im gewerblichen Berufsrecht (sprich: Gewerbeberechtigungen) durchgeführt. Hinzu kommen noch durchschnittlich 184 Betriebsanlagenverfahren pro Jahr, von denen rund 80 Prozent innerhalb von 90 Tagen abgeschlossen werden konnten und womit die eigenen Zielvorgaben im Wesentlichen erreicht wurden. Die Anzahl der Beschwerden in den beiden Verfahrensarten stuft der LRH in seinem Folgebericht als „unwesentlich" ein - bei den Gewerbeberechtigungen stellt die geringe Anzahl der Beschwerden (nur 14 im dreijährigen Prüfzeitraum) für ihn gar ein „Qualitätsmerkmal der Verfahrensdurchführung" dar.

Bei Betriebsanlageverfahren kommen auch vermehrt Amtssachverständige zum Einsatz: So haben Amtssachverständige der Baubezirksleitung „Steirischer Zentralraum" während des Prüfzeitraumes 5278 Leistungen erbracht, und die der Abteilung 15 Energie, Wohnbau, Technik steuerten 1520 Leistungen bei. Dazu kommen noch unter anderem Spezial-Amtssachverständige mit weiteren 200 Leistungen für Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht. Verzögert sich ein Verfahren, so sind dafür meist mangelhafte Planunterlagen der Konsenswerber und eine damit einhergehende Unterlagen-Nachforderung verantwortlich, aber auch verspätete Gutachten und Stellungnahmen von Amtssachverständigen, stellt der LRH fest.

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