Klimawandel: Landes-Strategie mit Stolpersteinen
Landesrechnungshof nahm Maßnahmen und deren Wirkungen unter die Lupe
Die gewaltige Hitzeperiode des letzten Sommers stellte Mensch und Natur vor große Herausforderungen - Wasserknappheit, enorme Ernteausfälle, aber auch gesundheitliche Auswirkungen seien als Beleg für diesen Klimawandel erwähnt. Der Landesrechnungshof unter Direktor Heinz Drobesch nahm sich nun dieses wichtigen Themas an und prüfte die Maßnahmen zum Klimawandel in der Steiermark. Dabei stieß er auf eine Reihe von getätigten Maßnahmen, die aber hinsichtlich ihrer tatsächlichen Wirksamkeit nur bedingt beurteilbar waren.
Klimawandelanpassung, Klimaschutz und Energie - das sind die drei großen Themenbereiche, welche in der steirischen Klima- und Energiestrategie 2030 plus verankert sind. Zu dieser Strategie sind Aktionspläne festgelegt, die sich praktisch über die gesamte Landesverwaltung erstrecken und wofür daher auch sämtliche Abteilungen der Steiermärkischen Landesregierung Mitverantwortung tragen. Die Federführung liegt bei der Abteilung 15 Energie, Wohnbau, Technik mit seinem Referat „Klimaschutzkoordination" als zentrale Stelle und somit Hauptansprechpartner.
Die einzelnen Aktionspläne beinhalten konkrete Maßnahmen und benennen auch die jeweiligen Verantwortungsträger, sprich die zuständigen Abteilungen des Landes. Diese Pläne sind mit einem Zeitrahmen von drei Jahren versehen, was eine mittelfristige Steuerbarkeit ermöglichen sollte. Die darin enthalten Maßnahmen sind zwar übersichtlich strukturiert, doch mangelt es aus Prüfersicht an klaren Zielvorgaben, was mit ihnen erreicht werden soll.
Zusätzlich wird zu den einzelnen Aktionsplänen ein jährlicher Monitoringbericht erstellt, der generell dazu dienen sollte, den aktuellen Stand zu dokumentieren, Zielerreichungen zu prüfen oder Handlungsbedarf frühzeitig zu erkennen. Doch gerade hier ortet der Landesrechnungshof ein weiteres Problemfeld: Vielerorts fehlen quantifizierbare, also messbare Indikatoren, Umsetzungsschritte werden unzureichend dokumentiert. Dadurch sind Aussagen zu Zielerreichungen überwiegend nicht möglich. Fehlende Soll-Ist-Vergleiche schränken die Tauglichkeit der Monitoringberichte als Steuerungsinstrument ein; sie entsprechen eher einem Statusbericht, denn die Beurteilung der tatsächlichen Wirksamkeit jeder einzelnen Maßnahme ist nur bedingt möglich. Der Landesrechnungshof erkennt in diesem Bereich daher ein gewisses Verbesserungspotenzial, zumal das Thema Klimawandel künftig noch mehr an Bedeutung gewinnen werde.

