Landesrechnungshof prüfte Assanierung: Mehr Lob als Tadel
Ein recht gutes Zeugnis stellt der Landesrechnungshof der Abteilung 15 (Energie, Wohnbau, Technik) in seinem jüngsten Bericht über die Assanierung, eine Spezialform der Wohnhaussanierung, im Rahmen der Wohnbauförderung des Landes Steiermark aus. Lediglich bei der Kontrolle über die Einhaltung der Vorgaben, was die Nutzung oder Vermietung der Wohnungen betrifft, orten die Prüfer einen Verbesserungsbedarf. Auch regen sie an, Synergien zu nutzen, die sich im Zusammenwirken von Wohnbau und Abfallwirtschaft ergeben, besonders im Bereich Baurestmassen.
Assanierung - hinter dem doch etwas sperrigen Begriff versteht man das weitgehende Ersetzen eines bestehenden Gebäudes am selben Standort. Sie kommt dann zur Anwendung, wenn das zu sanierende Bauwerk nicht als Ganzes erhaltenswert ist und dadurch ein zumindest 50prozentiger Neubau-Anteil geschaffen wird. Diesem Instrument der Wohnbauförderung (politischer Referent Landesrat Johann Seitinger) widmeten sich die Prüfer des Landesrechnungshofes, in dem sie elf bereits umgesetzte Projekte der Jahre 2012 bis 2016 genauer unter die Lupe nahmen.
Unter dem Strich wird der zuständigen Abteilung ein recht gutes Zeugnis ausgestellt. So waren der Prozess der Förderung, die einzuhaltenden Rahmenbedingungen und die erforderlichen Unterlagen in geeigneter Form übersichtlich dargestellt, heißt es im Prüfbericht. Dennoch wird empfohlen, eine regelmäßige Kontrolle der definierten Rahmenbedingungen zu implementieren. Des Weiteren seien die Förder-Voraussetzungen eingehalten worden. Ebenso wenig gab es Mängel bei der Qualität der Ausführung und der Übereinstimmung zwischen Planung und Ausführung und der Aktenführung.
Auf Kritik hingegen stößt in Einzelfällen die Nachvollziehbarkeit der Endabrechnungen in Bezug auf anerkannte Kosten und Flächen wie auch der Umstand, dass keine durchgängige Handhabung der Kosten- und Flächendaten erkennbar war. Verbesserungsbedarf sieht der Landesrechnungshof auch bei der Nutzung von Synergien innerhalb der für Wohnbau und Abfallwirtschaft zuständigen Abteilungen des Landes. Und es wird empfohlen, die Einbindung des Nachhaltigkeitsprinzips in den Förderprozess der Assanierungen zu verstärken.