Milde Kritik des LRH an Marktgemeinde Arnfels

Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat sich vorgenommen, Prüfungen von steirischen Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern zu intensivieren. Knapp vor Jahresende liegt nun ein Bericht über die Prüfung der Marktgemeinde Arnfels vor. Die Kritik fällt summa summarum recht milde aus, zumal sich einige Empfehlungen des LRH bereits vor Berichtsveröffentlichung in Umsetzung befanden. Auch wurde die Vergabepraxis lobend hervorgehoben. Dennoch gibt es noch offene kritische Punkte, vor allem bei den Bereichen Personalwesen und Liegenschaften.

Die Gebarung der Marktgemeinde Arnfels, im Bezirk Leibnitz gelegen, mit ihren etwas mehr als 1.000 Einwohnern wurde vom LRH näher beleuchtet. Schwere Mängel traten dabei nicht zutage, und so manche Empfehlung des LRH fand schon Berücksichtigung. Dennoch blieb noch eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen übrig. So wurde festgestellt, dass im Prüfzeitraum (2014 bis 2017) sämtlichen Bediensteten eine Mehrleistungszulage gewährt wurde. Doch bei der Auszahlung von Überstunden wurde es verabsäumt, die im Rahmen der Mehrleistungszulage schon abgegoltenen sechs Stunden in Abzug zu bringen. Auch waren für die Prüfer die rechtlichen Grundlagen für gewährte Verwendungszulagen nicht nachvollziehbar.

Weiters fiel den Prüfern auf, dass der Leerstand bei den zehn gemeindeeigenen Wohnhäusern bezogen auf den Mietzinsausfall überdurchschnittlich hoch lag - und das trotz der aktuell sehr guten Vermietungslage. Hier werden Gegenmaßnahmen eingefordert, um eine höhere Auslastung zu erreichen. Auch wird empfohlen, dass bei Neuabschlüssen von Mietverträgen grundsätzlich eine Indexierung vorzusehen ist.

Im Vergabebereich handelte die Marktgemeinde Arnfels hingegen vorbildlich. So wird im Bericht ausdrücklich erwähnt, dass bei der Abwicklung von Direktvorgaben „sehr gewissenhaft" vorgegangen worden und die Marktgemeinde bemüht gewesen sei, mehrere Angebote einzuholen, auch über die regionalen Grenzen hinaus.

Rückfragen: Josef Reinprecht 0664 / 85 00 187