Vorarlberger Vereinbarung: Rechnungshöfe in Österreich vernetzen sich für eine starke Finanzkontrolle

Am 6. Mai 2019 unterzeichnen alle Landesrechnungshöfe, der Stadtrechnungshof Wien sowie der Rechnungshof Österreich die „Vorarlberger Vereinbarung" in Bregenz, die auf Vernetzung und Kooperation der Finanzkontrolle in Österreich abzielt. Darin wurde vereinbart: Die Zusammenarbeit soll in Zukunft weiter verstärkt werden. Abgestimmte Prüfungsplanungen und Kooperation in der Aus- und Weiterbildung sind Kernelemente der Vereinbarung.

„Unser Ziel ist die lückenlose Finanzkontrolle. Kontrolle trägt maßgeblich dazu bei, dass der Staat seine Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger optimal erfüllt. Für den Rechnungshof Österreich ist es entscheidend, dass die Kontrolle in Österreich an einem Strang zieht. Wir wollen uns stärker gegenseitig unterstützen. Besonders, wenn der Zugang zu Informationen bei Prüfungen in Frage gestellt werden soll", sagt Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes Österreich.

„Die Vorarlberger Vereinbarung bringt Vorteile für unsere Prüfkunden durch abgestimmte Prüfungsplanungen gemeinsame Positionen und geteiltes Experten-wissen. Das spart Kosten und trägt zur Qualitätssteigerung bei, argumentiert Brigitte Eggler-Bargehr, Direktorin des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg.

Neben der Kooperation im Rahmen der Prüfungsplanung bekennen sich der Rechnungshof Österreich, die Landesrechnungshöfe sowie der Stadtrechnungshof Wien „ausdrücklich zum wechselseitigen Austausch von Informationen über Prüfungsvorhaben", heißt es in der Erklärung. So soll die Effizienz der Kontrolle erhöht werden. Im Netzwerk tätig zu sein, heißt aber auch, dass die Unabhängigkeit jeder Kontrolleinrichtung gewahrt bleibt.