Querschnittsprüfung für Gemeinde-Trio

Eisenerz, Murau und Wies - drei steirische Gemeinden, die an sich kaum etwas miteinander zu tun haben, hätte sie nicht der Landesrechnungshof (LRH) unter Führung von Direktor Heinz Drobesch einer Querschnittsprüfung unterzogen, die deren finanzielle Situation zum Inhalt hatte. Und dabei traten durchaus Gemeinsamkeiten zutage, etwa dass das Trio mit einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung zu kämpfen hat, die auch finanzielle Maßnahmen erforderte. Trotzdem konnte seit 2015 überall eine Reduktion der Darlehensschulden erzielt werden - eine durchaus erfreuliche Entwicklung.

In einzelnen Fällen stießen die LRH-Prüfer aber auch auf Problemzonen. In der Stadtgemeinde Eisenerz zum Beispiel wird es von den Prüfern kritisch gesehen, dass zur Belebung dieser finanzschwachen Gemeinde Investitionen in das Projekt „Neuerrichtung Nordisches Ausbildungszentrum Sportcampus" öffentlich gefördert werden, obwohl der laufende Betrieb nicht aus eigener Kraft gestemmt werden kann. Daher sollten in ein zu erstellendes Gesamtkonzept Überlegungen einfließen, wie die Folgekosten der Sportanlagen finanziert werden können.

Die Stadtgemeinde Murau wiederum ist an drei wirtschaftlichen Unternehmen mit mehr als 25 Prozent der Anteile beteiligt, wobei eine zentrale Steuerung der Beteiligungen durch die Stadtgemeinde nicht gegeben ist. Der LRH fordert daher ein effizientes Beteiligungs-Management mit einer Dokumentation der dahinterstehenden strategischen Ziele ein.

Und der Marktgemeinde Wies wird in Prüfbericht empfohlen, die für die Finanzierung von Investitionen aufgenommenen Darlehen weiterhin zu reduzieren. Dadurch sollte sich der Handlungsspielraum der weststeirischen Kommune auch künftig verbessern können.