95 Prozent bei Umsetzungsgrad – das ist Rekord!

Von 75 über 85 zu aktuell 95 Prozent - so gestaltete sich in den letzten drei Jahren der Grad von umgesetzten oder in Umsetzung befindlichen Empfehlungen des Landesrechnungshofes (LRH). Diese positive Entwicklung ist nachzulesen im brandneuen, 68 Seiten umfassenden Tätigkeitsbericht des LRH, den nun dessen Direktor Heinz Drobesch der Präsidentin des Landtages Steiermark, Manuela Khom, offiziell übereichen konnte.

„Es freut mich, dass unsere Prüfberichte eine derart enorme Wirkung zeigen - unsere Anregungen und Beanstandungen werden von den geprüften Stellen offenbar sehr ernst genommen, und das ist äußerst lobenswert", streut Drobesch auch der Kollegenschaft in der Landesverwaltung Rosen. Von den 229 Empfehlungen, die der LRH ausgesprochen hatte, wurden im Vorjahr nur 11 nicht umgesetzt bzw. nicht behandelt. Hingegen wurden 112 Empfehlungen innerhalb eines halben Jahres umgesetzt, weitere 106 Empfehlungen befinden sich in Umsetzung oder es liegt eine Zusage dafür vor.

Landtagspräsidentin Manuela Khom unterstreicht die Wichtigkeit von Transparenz und Offenheit im Umgang mit öffentlichen Mitteln, „sie sind wesentliche Merkmale für das Vertrauen in die Politik. Mit dem Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofes wird wieder die sehr erfreuliche Entwicklung in Bezug auf die Umsetzungsquote dieser Empfehlungen aufgezeigt. Ich danke Landesrechnungshofdirektor Drobesch und seinem Team für ihre wertvolle und professionelle Arbeit!", so Khom.

Das genaue Procedere sieht so aus: Wenn der LRH einen Prüfbericht veröffentlicht, hat die geprüfte Stelle sechs Monate Zeit, um einen Maßnahmenbericht zu erstellen. Darin wird ausgeführt, welche der Empfehlungen umgesetzt wurden bzw. sich in Umsetzungen befinden und welche noch nicht in Angriff genommen wurden. In die Prüfkompetenz des LRH fällt nicht nur die gesamte Verwaltung des Landes Steiermark, sondern auch ausgegliederte Rechtsträger und Unternehmen, an denen das Land mit mehr als 25 % beteiligt ist, wie etwa die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft oder die Energie Steiermark. Zusammengerechnet sind das rund 250 Stellen, die unter die Prüfkompetenz des LRH fallen. Hinzu kommen noch die 274 steirischen Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern, die auch vom LRH geprüft werden können. „Alles in allem kann von einem Gebarungsvolumen von mehr als 23 Milliarden Euro ausgegangen werden, das der Kontrolle des Landesrechnungshofes unterliegt", so Direktor Drobesch.