Pflegeheime: Trotz Warteliste leere Betten

Auf die öffentlichen Pflegeheime der obersteirischen Gemeinden Haus (Bezirk Liezen), Oberwölz und Teufenbach-Katsch (beide Bezirk Murau) legte bei einer Querschnittsprüfung der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch seinen Schwerpunkt. Eine vergleichende Betrachtung brachte Folgendes zutage: Auf Grund von Größeneffekten fallen bei Heimen mit mehr Betten geringere Bruttoausgaben je Bett und Verrechnungstag an. Gleichzeitig sinkt bei steigender Anzahl von Pflegebetten das Ausmaß des Pflege- und Betreuungspersonals je Bett.

Anhand des sinkenden Anteils der Selbstzahler war zusätzlich auch der Trend zur (Rest)-Kostenübernahme durch das Land und die Gemeinden zu erkennen. Was die Bettensituation betrifft, so werden im Bezirk Murau die Planzahlen des Bedarfs- und Entwicklungsplans, der die Basis für die Versorgung mit stationären Einrichtungen bildet, mit 46 Prozent massiv überschritten, in Liezen beträgt die Überschreitung 16 Prozent (der Steiermark-Schnitt liegt bei 24 Prozent Überhang). Trotz des bestehenden Überangebotes wurden von der zuständigen Landesabteilung mittels Bescheid weitere Pflegeheimbetten bewilligt, moniert der LRH.

Dieser Überhang an Betten wirkt sich auch auf den Personalbedarf aus: So konnte in einer der geprüften Einrichtungen keine Vollauslastung aufgrund Personalmangels erreicht werden, obwohl eine Warteliste mit Pflegebedürftigen existierte. Darüber hinaus wurden die Vorgaben für die personelle Mindest-Ausstattung in Pflegeheimen erhöht, allerdings mit dem „Schlupfloch" der Möglichkeit der zeitweisen Unterschreitung dieses festgelegten Mindestpersonalschlüssels. Insgesamt stünden all diese Entwicklungen mit dem Pflege-Grundsatz „mobil vor stationär" im Widerspruch, kritisiert der LRH.

Während das Pflegeheim in Haus mit seinen 14 Betten seine Ausgaben mit den Tarifen aus der Leistungs- und Entgeltverordnung nicht decken kann, erzielen die deutlich größeren Einrichtungen in Oberwölz (50 Betten) und Teufenbach-Katsch (110 Betten) einen Einnahmenüberschuss.

Was die Kontrolle betrifft, ortet der LRH Verbesserungspotenziale in qualitativer und quantitativer Hinsicht. Gerade die bestehenden Spielräume erforderten effiziente Kontrollen, um Qualitätsverluste bei der Pflege und negative finanzielle Auswirkungen zu vermeiden, heißt es im Prüfbericht.