Verkehrssicherheit im Fokus des Rechnungshofes

Wie wirksam sind Bauprojekte im Verkehrsbereich? Dieser Frage geht der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem jüngsten Prüfbericht nach. Insgesamt 20 Projekte wurden für diese Prüfung herangezogen, wobei dem Aspekt der Verkehrssicherheit besonderes Augenmerk geschenkt wurde. Das Ergebnis kann als durchaus positiv bezeichnet werden, zumal die Anzahl der Unfälle mit Personenschäden in den letzten Jahren rückläufig ist.

Neun Unfallhäufungsstellen, sieben Kreisverkehre nebst einer Kreuzung und einer Linksabbiegespur sowie drei Großprojekte wurden vom LRH einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Und man kann sagen, die zuständige Abteilung 16 Verkehr und Landeshochbau (politischer Referent Landesrat Anton Lang) hat ihre Aufgaben recht ordentlich gemeistert. Lobende Erwähnung findet vor allem die Strategie des Landes, zur Beseitigung von Unfallstellen zuerst straßenpolizeiliche Maßnahmen zu ergreifen. Erst wenn der Erfolg ausbleibt, wird eine bauliche Sanierung in Erwägung gezogen. Jedoch sollten Unfallhäufungsstellen, die bereits „entschärft" wurden, länger unter Beobachtung bleiben, um etwaige Folgewirkungen zu erkennen oder Zusatz-Maßnahmen zu setzen, die dazu beitragen, die Anzahl der Verkehrsunfälle weiter zu reduzieren.

Dass bei den Straßenbau-Projekten immer wieder Synergie-Effekte genutzt wurden, die sich auch in Form einer Kostenbeteiligung Dritter niederschlugen, findet im LRH-Bericht Anerkennung. Doch war die Zweckmäßigkeit der Projekte in Form einer nachvollziehbaren Herleitung nicht immer dargestellt.

Weniger Freude hatten die Prüfer mit den Prognosewerten, was das zu erwartende Verkehrsaufkommen bei den großen Straßenprojekten betrifft. Bei zwei von den drei Großprojekten lag man deutlich über den tatsächlichen Ist-Werten, was zur Folge hat, dass „die Wirksamkeit der Maßnahme nicht im erwarteten Maße eintrat".