LRH-Lob für Landesförderungen im Radverkehr

Das Fahrrad erfreut sich immer größerer Beliebtheit, vor allem in Ballungsräumen oder für Freizeitaktivitäten. Diese Entwicklung spiegelt sich auch bei der Errichtung von Radwegen wider. So gab das Land zwischen 2015 und 2020 knapp 33 Millionen Euro an Förderungen und Kofinanzierungen für den Radverkehr aus. Weitere 29 Millionen Euro steuerten die Gemeinden in diesem Zeitraum bei, erhob der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Heinz Drobesch bei seiner aktuellen Prüfung.

Grundlagen für die Förderabwicklung bilden die Radverkehrsstrategie 2025 sowie die „Förderungsrichtlinie Radverkehr". Und diese Richtlinie wird auch im Wesentlichen umgesetzt: Die Zuständigkeiten des Landes seien entsprechend geregelt, und die Abwicklung der Förderung erfolgten in Übereinstimmung mit den Vorgaben, halten die Prüfer des LRH in ihrem Bericht lobend fest. Konkret untersuchten sie die Radverkehrskonzepte der Pilotregionen Feldbach, Wildon und Trofaiach und kamen zum Ergebnis, dass die Programme entsprechend umgesetzt wurden.

Weniger Beifall erhält hingegen die Förderschiene des Bundes, abgewickelt durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH. Die Abwicklung der Bundesförderung stelle sich als aufwendig und langwierig dar, und die Auszahlung der Förderungen verzögere sich oft um Jahre, wird seitens des LRH kritisiert.

Die Messbarkeit der Wirksamkeit des Radverkehrs ist sowohl für das Budget des Landes als auch für dessen Klima- und Energiestrategie von großer Bedeutung, da der Radverkehr einen nicht unwesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele beiträgt. Hier regt der LRH Verbesserungen in der Erhebungs-Methodik bzw. den Ausbau des Zählstellennetzes an. Mit der Zunahme des Radverkehrs, aber auch der erreichten Fahrgeschwindigkeiten (Stichwort E-Bike) kommt dem Thema Verkehrssicherheit ein zunehmend großes Gewicht bei. Flächendeckende sicherheitstechnische Überprüfungen der Radwege können dabei, so der LRH, zur Hebung der Verkehrssicherheit beitragen.