Pandemiemaßnahmen des Landes um 378 Mio. Euro

Rund ein Jahr lang durchleuchtete der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die Hilfsmaßnahmen des Landes zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Darunter fielen 56 finanzielle Hilfestellungen und 76 Systemleistungen, die von der steirischen Landesverwaltung zwischen 1. Februar 2020 bis 31. Dezember 2021 erbracht wurden. Insgesamt schlugen sämtliche Maßnahmen mit 378 Millionen Euro zu Buche, wovon vom Bund knapp 295 Millionen Euro refundiert wurden.

Die finanziellen Hilfsmaßnahmen des Landes bestanden überwiegend aus Eigeninitiativen des Landes mit präventivem Charakter, da die Auswirkungen der Pandemie nicht in vollem Ausmaß erkennbar waren, und hatten vorwiegend die Sicherung der Liquidität zum Ziel. Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Nachhaltigkeit oder Struktur- und Technologiewandel wurde eine geringere Priorität zugestanden. Bei einem Großteil der ergriffenen Maßnahmen war eine aussagekräftige Wirkungsanalyse wegen fehlender qualitativen und quantitativen Indikatoren nicht möglich. Mit knapp 70 Millionen Euro machte das Gemeindekonjunkturpaket den Löwenanteil des Finanzvolumens aus.

Bei den Systemleistungen waren das Angebot einer flächendeckenden Dauertestung (192 Mio. Euro) sowie die Einrichtung und der Betrieb der landesweiten Impfstellen und Impfstraßen (65 Mio. Euro) die kostenintensivsten Bereiche. Der LRH attestiert dem Land Steiermark in diesem Zusammenhang „eine ordnungsgemäße Durchführung" bei der vergaberechtlichen Vorgangsweise wie auch eine weitgehend korrekte Abwicklung der Förderungen. Weitere Leistungen umfassten etwa die Beauftragung von IT-Infrastrukturmaßnahmen und Kommunikationsleistungen oder den Ankauf und die Verteilung von Schutzausrüstung, wobei die Beauftragungen mehrheitlich im Wege der Notvergabe erfolgten, ein Sonderverfahren, das bei dringlichen und zwingenden Gründen zur Anwendung kommen kann und aus Sicht des LRH gerechtfertigt war.

Ein Manko lässt sich laut LRH durch die Finanzierung der pandemiebedingten Maßnahmen jedenfalls erkennen: Der Zeitraum für das Erreichen eines nachhaltig ausgeglichenen Landeshaushaltes verlängert sich deutlich. Um die Krisenresilienz der Landesverwaltung zu erhöhen, wird seitens des LRH empfohlen, die aus der Pandemie gewonnenen Erkenntnisse und Verbesserungspotenziale im Sinne von „Lessons Learned" zu nutzen und vorbereitende Maßnahmen zu setzen.