Tanzsportzentrum hinterlässt schiefe Optik

Als im Vorjahr bekannt wurde, dass der Kindergartenverein WIKI über Jahre hinweg von den Eltern überhöhte Kindergartenbeiträge eingehoben hatte, wurde der Landesrechnungshof auf Antrag des Landtages mit einer Prüfung des Vereins WIKI („Wir Kinder, Bildung und Betreuung") sowie der WIKI Kinderbetreuungs GmbH beauftragt. Nun liegen die Ergebnisse der LRH-Kontrolle vor, die eine Reihe von Kritikpunkten aufweist.

Knapp 780.000 Euro wurden vom Verein WIKI als an die betroffenen Eltern rückzuzahlende Bastelbeiträge aus den Kindergarten- und Betreuungsjahren 2014/15 bis 2020/21 erhoben. Dass die Rückzahlung dieser Beiträge nur für Einrichtungen, die dem Sozialstaffelsystem des Landes unterliegen, nicht aber auch für Kindergrippen und Horte erfolgte, stößt auf Kritik der Prüfer. Doch damit nicht genug: Aus Sicht des LRH unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch kommen neben der über eine Kostendeckung hinausgehenden Einhebung von Bastelbeiträgen auch vereinsinterne Vorgaben, die eine beabsichtigte Erwirtschaftung von Überschüssen zum Ziel haben, einem Streben nach Gewinn gleich. Dies steht allerdings im Widerspruch zum Steiermärkischen Kinderbetreuungsförderungsgesetz, welches eine fehlende Gewinnerzielungsabsicht normiert - eine Voraussetzung für die Gewährung von Beiträgen zum Personalaufwand. Das Nichtvorliegen dieser „fehlenden Gewinnerzielungsabsicht" würde einen Verlust dieser Förderungen zur Folge haben, wird im LRH-Bericht kritisch angemerkt.

Doch das sind nicht die einzigen Problemfelder, welche der LRH aufzeigt. So wurden zwischen 2004 und 2018 von der WIKI GmbH an den Verein WIKI sogenannte „Eigentümerzuweisungen" geleistet, die laut Prüfbericht „dem Grunde nach als verbotene Einlagenrückgewähr zu qualifizieren" waren. Diese rechtswidrig bezogenen Zahlungen wurden im Jahr 2020 rückabgewickelt und das Jahr darauf die WIKI GmbH in den Verein WIKI eingegliedert, womit der Fortbestand des Vereins gesichert war.

Ferner wurde vom Verein WIKI um fast zwei Millionen Euro ein (Tanz-)Sportzentrum errichtet, welches von September 2019 bis Oktober 2021 exklusiv an einen Tanzsportverein vermietet wurde. Dass der Obmann von WIKI damals gleichzeitig auch als Vizepräsident dieses Tanzsportvereins fungierte, sorgt für eine gewisse schiefe Optik, zumal eine kostendeckende Bewirtschaftung des (Tanz-)Sportzentrums auch in absehbarer Zeit nicht möglich ist.