Gemeindeprüfberichte

Die Müllabfuhr, die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sind wesentliche Kostenfaktoren in den heimischen Kommunen und für deren Bewohnern. Der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch nahm sich nun die Gebührenhaushalte von zwei obersteirischen Gemeinden vor, nämlich Sankt Gallen und Spital am Semmering. Mit durchaus positivem Resultat: Die Festlegung der Kosten aus einer Kombination zwischen einer variablen und einer Grundgebühr fand Anerkennung, die Gebührenhaushalte beider Gemeinden waren kostendeckend.  

Unter keinem guten Stern standen die Errichtung und der Betrieb der Naturgas-Anlage des nunmehrigen Eigentümers, dem Abwasserverband Leibnitzerfeld-Süd. Zu diesem Schluss kommt der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem jüngsten Prüfbericht. Seit 2011 erfolgten Investitionen für den Bau dieser Anlage, auch mit Förderungen auf Bundes- und Landesebene. Doch aufgrund der verfahrenstechnischen Komplexität war ein dauerhafter Vollbetrieb der Anlage zu keinem Zeitpunkt möglich. Daher türmten sich massive Verbindlichkeiten in Höhe von 18,7 Millionen Euro auf.  

Mit Passail (Bezirk Weiz) und Neumarkt in der Steiermark (Bezirk Murau) wurden zwei Marktgemeinden einer Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofes (unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch) unterzogen. Der Schwerpunkt der Prüfung lag in den Gebührenhaushalten bei Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Müllabfuhr. Unter dem Strich wurde beiden Fusionsgemeinden bescheinigt, ihre Aufgaben ordnungsgemäß wahrzunehmen.  

Auf die öffentlichen Pflegeheime der obersteirischen Gemeinden Haus (Bezirk Liezen), Oberwölz und Teufenbach-Katsch (beide Bezirk Murau) legte bei einer Querschnittsprüfung der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch seinen Schwerpunkt. Eine vergleichende Betrachtung brachte Folgendes zutage: Auf Grund von Größeneffekten fallen bei Heimen mit mehr Betten geringere Bruttoausgaben je Bett und Verrechnungstag an. Gleichzeitig sinkt bei steigender Anzahl von Pflegebetten das Ausmaß des Pflege- und Betreuungspersonals je Bett.  

Der knapp 1.300 Einwohner zählenden Gemeinde St. Oswald bei Plankenwarth (Bezirk Graz-Umgebung) widmete sich der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem jüngsten Bericht. Das Ergebnis in aller Kürze: Während man die Verstöße gegen die Gemeindeordnung noch als gewissen Schlendrian abtun kann, so ist die Finanzsituation der Gemeinde als Besorgnis erregend zu bezeichnen.  

Kaum etwas auszusetzen haben die Kontrollore des Landesrechnungshofes (LRH) unter der Führung von Direktor Heinz Drobesch an den Stadtbetrieben Mariazell, wie aus ihrem aktuell vorliegenden Prüfbericht zu entnehmen ist. Nahezu in allen Geschäftsfeldern attestieren sie eine positive Entwicklung. Nur der Bereich „Elektrofachhandel“ stellt eine Ausnahme dar: Hier wird in Anbetracht der nachhaltig verlustbringenden Ergebnislage ein Rückzug aus diesem Geschäftsfeld empfohlen.  

Wesentliche Mängel bei der Gemeindeverwaltung und der Personalführung attestiert der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch den Marktgemeinden Kammern im Liesingtal und Niklasdorf (beide im Bezirk Leoben). Die Marktgemeinde Scheifling (Bezirk Murau) kam bei dieser Querschnittsprüfung vergleichsweise glimpflich davon: Ihr werden nur Formalfehler angekreidet. Die Verantwortung für die festgestellten Missstände liegt bei den jeweiligen Bürgermeistern.  

Bei der Flächenwidmung klaffen Wunsch (der Bevölkerung oder Unternehmen) und Realität (durch gesetzliche Vorgaben) mitunter weit auseinander. Das hat zur Folge, dass Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder, die darüber zu befinden haben, oft unter Druck geraten können. Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch hat nun drei Gemeinden aus dem Bezirk Graz-Umgebung (GU) ausgewählt und eine Reihe von Raumordnungs-Verfahren über einen Zeitraum von vier Jahren durchleuchtet. Das Ergebnis spricht für die Gemeindepolitiker…  

Eisenerz, Murau und Wies – drei steirische Gemeinden, die an sich kaum etwas miteinander zu tun haben, hätte sie nicht der Landesrechnungshof (LRH) unter Führung von Direktor Heinz Drobesch einer Querschnittsprüfung unterzogen, die deren finanzielle Situation zum Inhalt hatte. Und dabei traten durchaus Gemeinsamkeiten zutage, etwa dass das Trio mit einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung zu kämpfen hat, die auch finanzielle Maßnahmen erforderte. Trotzdem konnte seit 2015 überall eine Reduktion der Darlehensschulden erzielt werden – eine durchaus erfreuliche Entwicklung.  

Eine Vielzahl von Geschäftsfeldern, dazu noch eine Reihe von Beteiligungen – der Tätigkeitsbereich der Stadtwerke Fürstenfeld umfasst eine recht breite Palette. Das nahm der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch zum Anlass, dieses Unternehmen einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Und diese führte in manchen Bereichen zu durchaus anerkennenden Reaktionen der Prüfer, jedoch auch zu einigen Verbesserungsvorschlägen.  

Niederwölz, eine 600-Seelen-Gemeinde im Bezirk Murau, war Schauplatz einer Gemeindeprüfung durch den Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Der nun vorliegende 141 Seiten umfassende Prüfbericht enthält eine Reihe von Kritikpunkten: So werden bei der Personalverwaltung und der Gebarung gröbere bis schwere Mängel beanstandet und Vergabevorgänge kritisch beurteilt: Allerdings führte der Bürgermeisterwechsel 2018 bereits zu einigen Verbesserungen, wird positiv vermerkt.  

Landesrechnungshof durchleuchtete Gebarung der oststeirischen Ortschaft  

Landesrechnungshof durchleuchtete Gebarung der oststeirischen Ortschaft  

Harsche LRH-Kritik an Lannacher „Sittenbild“  

Der Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung der Stadtgemeinde Trieben und der Schwarzkogel Trinkwasserkleinkraftwerk GesmbH  

Der LRH führte eine Querschnittsprüfung von neu errichteten Kinderbetreuungseinrichtungen in ausgewählten Gemeinden durch  

Der Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung der Gemeinde Kapfenstein  

Die Prüfung der Marktgemeinde Gröbming (2.808 Einwohner) betraf die Jahre 2012 bis 2014.