Aktuelles

Als im Vorjahr bekannt wurde, dass der Kindergartenverein WIKI über Jahre hinweg von den Eltern überhöhte Kindergartenbeiträge eingehoben hatte, wurde der Landesrechnungshof auf Antrag des Landtages mit einer Prüfung des Vereins WIKI („Wir Kinder, Bildung und Betreuung“) sowie der WIKI Kinderbetreuungs GmbH beauftragt. Nun liegen die Ergebnisse der LRH-Kontrolle vor, die eine Reihe von Kritikpunkten aufweist.  

Rund ein Jahr lang durchleuchtete der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die Hilfsmaßnahmen des Landes zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Darunter fielen 56 finanzielle Hilfestellungen und 76 Systemleistungen, die von der steirischen Landesverwaltung zwischen 1. Februar 2020 bis 31. Dezember 2021 erbracht wurden. Insgesamt schlugen sämtliche Maßnahmen mit 378 Millionen Euro zu Buche, wovon vom Bund knapp 295 Millionen Euro refundiert wurden.  

Das kommt auch nicht alle Tage vor, dass der Landesrechnungshof (LRH) eine geprüfte Stelle mit Lob überhäuft. Bei der „Zentrum für Wissens- und Technologietransfer in der Medizin GmbH“ – kurz ZWT – ist es jedoch der Fall: Bis auf ein paar Kleinigkeiten stießen die Prüfer des LRH unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch auf eine nahezu tadellose Unternehmensführung.  

Der rasch fortschreitende Klimawandel macht entschiedenes Handeln auch auf Seiten des Landes Steiermark notwendig. Betätigungsfelder sind die Bereiche Energiesparen und erneuerbare Energie. Auf Landesseite ist primär die A15 Energie, Wohnbau, Technik zuständig, gefordert sind aber sämtliche Bereiche des Landes.  

Die Müllabfuhr, die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung sind wesentliche Kostenfaktoren in den heimischen Kommunen und für deren Bewohnern. Der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch nahm sich nun die Gebührenhaushalte von zwei obersteirischen Gemeinden vor, nämlich Sankt Gallen und Spital am Semmering. Mit durchaus positivem Resultat: Die Festlegung der Kosten aus einer Kombination zwischen einer variablen und einer Grundgebühr fand Anerkennung, die Gebührenhaushalte beider Gemeinden waren kostendeckend.  

Exakt 60 Seiten umfasst der aktuelle Tätigkeitsbericht 2022 des Landesrechnungshofes (LRH), der mit einer Beilage auch das 40-Jahr-Jubiläum dieser Kontroll-Institution würdigt und nun von LRH-Direktor Heinz Drobesch der Präsidentin des Landtages Steiermark, Manuela Khom, offiziell überreicht wurde. Doch die Feierlaune wird getrübt, da die Umsetzungsquote der Empfehlungen aus den LRH-Prüfungen diesmal bei nur 72 Prozent liegt – im Vorjahr lag diese Rate noch bei 87 Prozent.  

Ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes bringt die vom Landtag initiierte Prüfung der 26 steirischen gemeinnützigen Wohnbauträger durch den Landesrechnungshof zu Fall. Denn eine Norm des Landesverfassungsgesetzes, welche eine entsprechende Prüfkompetenz begründete, wurde als verfassungswidrig aufgehoben.  

Unter keinem guten Stern standen die Errichtung und der Betrieb der Naturgas-Anlage des nunmehrigen Eigentümers, dem Abwasserverband Leibnitzerfeld-Süd. Zu diesem Schluss kommt der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch in seinem jüngsten Prüfbericht. Seit 2011 erfolgten Investitionen für den Bau dieser Anlage, auch mit Förderungen auf Bundes- und Landesebene. Doch aufgrund der verfahrenstechnischen Komplexität war ein dauerhafter Vollbetrieb der Anlage zu keinem Zeitpunkt möglich. Daher türmten sich massive Verbindlichkeiten in Höhe von 18,7 Millionen Euro auf.  

Mehr als drei Jahre ist es her, dass der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch die KFZ-Landesprüfstelle einer Kontrolle unterzog. Nun hielt der LRH Nachschau, wie mit seinen damaligen Anregungen umgegangen wurde. Das Ergebnis dieser Folgeprüfung fällt positiv aus: Von den 42 wesentlichen Empfehlungen wurde nur eine einzige noch nicht umgesetzt, nämlich die Überzeiten im Chemiealarmdienst zu überdenken und dadurch frei werdende Ressourcen für die Kernleistungen der KFZ-Landesprüfstelle heranzuziehen.  

Mit einer Forschungsquote von mehr als fünf Prozent hat die Steiermark gegenüber allen Bundesländern in diesem Bereich seit Jahren die Nase weit vorn. Einen wesentlichen Anteil an dieser erfreulichen Entwicklung hat die landeseigene Joanneum Research Forschungsgesellschaft mit ihrem Schwerpunkt in der angewandten Forschung und der Beteiligung an weiteren Forschungseinrichtungen, sogenannten COMET-Zentren. Der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch warf bei seiner letzten Prüfung dennoch einen kritischen Blick hinter die Kulissen des JR.  

Mit Passail (Bezirk Weiz) und Neumarkt in der Steiermark (Bezirk Murau) wurden zwei Marktgemeinden einer Querschnittsprüfung des Landesrechnungshofes (unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch) unterzogen. Der Schwerpunkt der Prüfung lag in den Gebührenhaushalten bei Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Müllabfuhr. Unter dem Strich wurde beiden Fusionsgemeinden bescheinigt, ihre Aufgaben ordnungsgemäß wahrzunehmen.  

Viel Prominenz aus Politik und Verwaltung strömte gestern ins Grazer Landhaus, um gemeinsam mit Direktor Heinz Drobesch den 40. Geburtstag „seines“ Landesrechnungshofes zu feiern. Dessen Vorgängerin als LRH-Chefin und nunmehrige Präsidentin des Rechnungshofes, Margit Kraker, zeichnete in ihrer vielbeachteten Festrede die Zukunft der öffentlichen Finanzkontrolle vor. Und selbst Bundespräsident Alexander Van der Bellen stellte sich mit einer Video-Botschaft bei dieser Feierlichkeit ein, die vom bekannten Grazer Schauspieler und Kabarettisten Gregor Seberg mit einem „Show Act“ eröffnet wurde.  

Wie hält es das Land mit seinen Liegenschaften? Dieser Frage ging der Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch nach und prüfte die Liegenschaftsverwaltung des Landes und der landeseigenen Landesimmobilien-Gesellschaft, kurz LIG. Immerhin handelt es sich dabei um Vermögenswerte jenseits der Zwei-Milliarden-Euro-Grenze, wobei hier insbesondere die Straßenbauten zu Buche schlagen.  

Seit 2014 besteht für die Bundesländer die rechtliche Möglichkeit, für ihre Agrarbezirksbehörde eine neue, an die jeweiligen Landesvorgaben angepasste Organisationsreform festzulegen. Nur in der Steiermark wurde davon noch nicht Gebrauch gemacht – was unter anderem dazu führte, dass technische Anwendungen über Jahre hindurch erschwert wurden, wie etwa die Umsetzung des Elektronischen Aktes. Der Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch bringt nun in seinem jüngsten Prüfbericht zwei Optionen für Organisationsänderungen ins Spiel.  

Die Steirische Tourismus und Standortmarketing GmbH – kurz STG und zu 100 Prozent im Eigentum des Landes – wurde durch den Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch einer Prüfung unterzogen. Gröbere Mängel wurden dabei nicht zutage gefördert, in Einzelbereichen werden aber schon Verbesserungen vorgeschlagen.